POLITIK

Fast 50 Minuten dauerte das Gespräch am Freitag im Oval Office des Weißen Hauses, zu dem der ukrainische Präsident eingeladen war. Es begann um 11 Uhr Zonenzeit. Rund 40 Minuten lang verlief es recht harmonisch, […]

Nachdem der US-Präsident und sein Stellvertreter den ins Oval Office des Weißen Hauses eingeladenen ukrainischen Präsidenten öffentlich zurechtgewiesen und Sicherheitsgarantien abgelehnt hatten, wird in der EU das Bedrohungsszenario eines größeren Angriffs gezeichnet. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock […]

Im Osten Deutschlands belegt die AFD fast flächendeckend den ersten Platz in der Wählergunst. Auffällig ist nicht nur der hohe Zweitstimmenanteil. Die Partei kann auch sehr viele Wahlkreisgewinner vorweisen. In Sachsen-Anhalt gewann die AfD alle […]

Europäische Politiker führen für die Unterstützung der Ukraine mehrere Gründe an. Häufig wird die Stabilität und Sicherheit in Europa genannt. Es gehe darum, der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen die am 24. Februar 2022 einmarschierten […]

Von den 59 Millionen Stimmberechtigten haben sich 84 % an der Wahl beteiligt. Das sind 7,6 % mehr als bei der vorangegangenen Wahl. Der Anteil der Briefwähler liegt bei 36,6 %. Die ARD zeigte gegen […]

Im Falle eines Wahlsieges will die Union aus CDU und CSU mit der SPD und/oder Bündnis ’90/Die Grünen koalieren. Das ist den Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz bei der Wahlsendung „Quadrell” zu entnehmen, die am […]

Bundeskanzler Scholz hat das Parlament dazu aufgefordert, per Beschluss eine haushaltspolitische Notlage festzustellen. Auf diese Weise kann die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden. Deutschland hätte die Möglichkeit, Kredite aufnehmen, um weitere Waffenlieferungen für die Ukraine […]

Nachdem der Vizepräsident der USA bei der Münchener Sicherheitskonferenz ein Ende der sogenannten Brandmauer gefordert hatte, äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz hierzu. Es verbiete sich jedwede Einmischung in die Bundestagswahl zugunsten der AFD, sagte er […]

Anders als erwartet, sprach der US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz weder über eine von Russland oder China ausgehende Bedrohung, noch äußerte er sich zu einem möglichen Friedensplan für die Ukraine. Sein Augenmerk galt im […]

Beim TV-Duell am 9. Februar 2025 traf Bundeskanzler Olaf Scholz auf seinen Herausforderer Friedrich Merz. Die 90-minütige Sendung im ersten und zweiten Fernsehprogramm wurde moderiert von Sandra Maischberger und Maybritt Illner. Das Thema Migration stand […]