POLITIK

Mehr als eintausend Tage sind seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine vergangen. Donald Trump hat zwar ein schnelles Ende des Krieges versprochen, wenn er Präsident wird, doch der Preis dafür wären mit hoher […]

Beim Bundesparteitag der Grünen wurde Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten gekürt. Rund 800 Delegierte nahmen an der dreitägigen Veranstaltung in Wiesbaden teil. Dem Antrag zur Kandidatur stimmten 96,48 % der Anwesenden zu. Zusammen mit Annalena Baerbock […]

In Umfragen erlebt die CDU derzeit einen Höhenflug. Die Aussichten für Friedrich Merz, nächster Bundeskanzler zu werden, sind derzeit recht gut. Angeblich hat er sogar schon mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen über eine Koalition […]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem Ausscheiden der FDP aus der Regierungskoalition keine Mehrheit mehr im Parlament und ist auch nicht in der Lage, eine neue Regierung zu bilden. Am 13. November 2024 wird er […]

Noch ist Donald Trump nicht als 47. Präsident der USA vereidigt. Das soll planmäßig erst am 20. Januar 2025 geschehen. Gleichzeitig scheint Russland mit den nordkoreanischen Soldaten einen konkreten Plan zu verfolgen. In Deutschland zeichnet […]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, entlassen. Laut Zeitungsberichten hatte Lindner im Koalitionsausschuss Neuwahlen vorgeschlagen. Scholz lehnt dies ab. Das Treffen fand im Kanzleramt statt, zusammen mit Robert Habeck, den Partei- […]

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen am 23. August 2024 legte die Bundesregierung ein sogenanntes Sicherheitspaket vor. Es umfasst mehrere Maßnahmen zur Erhöhung der inneren Sicherheit und zur Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Konkret geht […]

Rund ein Drittel der zur Landtagswahl abgegebenen Stimmen entfallen auf die AFD. Damit ist sie stärkste Kraft in Thüringen geworden. Der Grund für den deutlichen Stimmenzuwachs im Vergleich zur vorangegangenen Wahl dürfte die wachsende Unzufriedenheit […]

Das sechsseitige Grundsatzpapier, welches der SPD-Vorstand am 13. Oktober 2024 beschloss, ist zwar kein Wahlprogramm, setzt aber inhaltliche Schwerpunkte für den bald beginnenden Bundestagswahlkampf. Als Termin für die Stimmenabgabe ist derzeit der 28. September 2024 […]

Donald Trump war bereits von 2017 bis 2021 Präsident der USA und könnte auch die kommende Wahl gewinnen. Doch was hat er vor? Verbreitet war schon vor seiner ersten Amtszeit die Angst, er werde einen […]