SITZUNGEN DER AUSSCHÜSSE

Am Montag, den 16. September 2024, tagt im Beratungsraum 200 des Rathauses ab 17 Uhr der Ausschuss für Bildung. Unter anderem geht es um Maßnahmen in Bezug auf die Turnhallennutzung, um die Bereitstellung über- sowie außerplanmäßiger Mittel zur Umsetzung unabweisbarer Investitionen im Haushaltsjahr 2024, und die Schuljahresanfangsstatistik 2024/2025.

Es folgt die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18. September um 18 Uhr im Rathaussaal. Dieser beschäftigt sich mit der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Geraer Heimbetriebsgesellschaft. Außerdem wird berichtet über das Projekt „Vielfalt vor Ort“, die Verfahrenslotsen sowie die Kinder- und Jugendkonferenz 2024.

Tags darauf ist eine gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung geplant. Sie beginnt um 17.30 Uhr und wird im Rathaussaal abgehalten. Es gibt Informationen zum weiteren Vorgehen bei der zukünftigen Betreibung des Krematoriums. Zudem wird über den Zeitplan für eine tatsächliche Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans der Stadt Gera gesprochen. Um 18 Uhr beginnt dann im Rathaussaal die alleinige Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Sanierung der Radrennbahn, hier die Entscheidung zur Ausführungsvariante als Grundlage für die Planerausschreibung, die Bereitstellung von über- sowie außerplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung unabweisbarer Investitionen im Haushaltsjahr 2024, und die Übersicht der Maßnahmen für den Unterhalt von Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur im Jahr 2025.

Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 19. September um 17 Uhr im Raum 200 steht die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Gera 2024 bis 2029 auf der Tagesordnung, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Geraer Heimbetriebsgesellschaft vom 16. Juni 1993 in der Fassung der letzten Änderung vom 18. Juli 1997, der Bericht zum Besuch der Medizinstudenten im Rahmen des Ärzte-Scout-Programmes, und Informationen zur Betreibung des Frauenhauses.

Für den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, der am 19. September um 17 Uhr im Rathaussaal zusammenkommt, wurde eine Erweiterung der Tagesordnung angekündigt. Neu ist der Punkt 6.1 mit der Frage, welche Möglichkeiten der Flexibilisierung und Effektivitätssteigerung der laufende Vertrag zur Straßenreinigung in Bezug auf eine Veränderung der Kehrfrequenz, z. B. in der Großen Kirchstraße/Marktplatz, und der Ausbringung temporärer Parkverbote, z. B. auf dem Biermannplatz, bietet. Weitere Tagesordnungspunkte sind der Sachstand zur Ansiedlung eines Recyclingunternehmens im Industriegebiet Cretzschwitz, der Stand der Umsetzung des Smartcity-Projektes, insbesondere mit Blick auf die Mobilitätsinseln, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Geraer Heimbetriebsgesellschaft, die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Elstertal-Infraprojekt GmbH, der Otegau und der Theater Altenburg Gera gGmbH, sowie die Bereitstellung über- sowie außerplanmäßiger Mittel zur Umsetzung unabweisbarer Investitionen im Haushaltsjahr 2024.

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