Am Samstag, den 27. Juli 2024, war die Geraer Polizei im Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren zwei angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden.
Dabei demonstrierten in der Zeit von 10 Uhr bis etwa 20 Uhr in der Spitze etwa 450 Personen unter dem Motto „gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophen” im Bereich des Kultur- und Kongresszentrums. An die hier stattfindende Auftaktkundgebung schloss sich ein Aufzug an, welcher, beginnen vom Kultur- und Kongresszentrum über mehrere Straßen im direkten Innenstadtbereich und zurück zum KUK verlief. Nach einer Abschlusskundgebung wurde Versammlung gegen 20 Uhr offiziell beendet.
Am selben Tag, im Zeitraum von 15 Uhr bis 19 Uhr, kamen bei einer Versammlung unter dem Motto „Wir für Frieden und Freiheit” auf dem Hofwiesenparkplatz insgesamt bis zu 320 Personen zusammen. An die auch hier stattgefundene Auftaktkundgebung schloss sich gegen 18 Uhr ein Aufzug mit etwa 180 Teilnehmern durch die Innenstadt an und endete wieder auf dem Hofwiesenparkplatz. Gegen 19 Uhr wurde diese Versammlung offiziell beendet.
Ergänzend zu den beiden angemeldeten Versammlungen kamen gegen 15 Uhr in der Spitze zirka 75 Personen im Bereich Hofwiesenparkplatz/Schwimmhalle zusammen, wobei unter dem Motto „Gera ist bunt, offen und vielseitig” eine Spontanversammlung angemeldet, beschieden und kurz nach 18 Uhr wieder beendet wurde. Auch diese wurde polizeilich begleitet.
Im Zusammenhang mit den stattgefundenen Versammlungen kam es zwischenzeitlich zu temporären Verkehrsbeeinträchtigungen im Innenstadtgebiet.
Nach derzeitigem Stand leitete die Geraer Polizei insgesamt neun Ermittlungen wegen Straftaten und einer Ordnungswidrigkeit ein. Unter anderem wurden drei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, eine Beleidigung, eine Bedrohung zum Nachteil eines Pressevertreters sowie mehrere Widerstandshandlungen gegenüber Polizeibeamten verzeichnet. Bei der genannten Ordnungswidrigkeit handelt es sich um einen Verstoß gegen das Vereinsgesetz im Zusammenhang mit dem Verbot des Magazins „Compact”.
Ergänzend dazu leiteten Geraer Polizeibeamte bereits im Vorfeld der Versammlungen, am 26. Juli 2024, die Ermittlungen wegen einer Sachbeschädigung durch Graffiti sowie einer Körperverletzung ein. Beide Straftaten haben einen unmittelbaren Zusammenhang mit dem heutigen Versammlungsgeschehen. Die Täter der genannten Straftaten sind polizeilich bekannt.
Zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung befand sich die Geraer Polizei mit eigenen Kräften im Einsatz. Unterstützt wurde Polizei Gera hierbei durch weitere Einsatzeinheiten aus Thüringen.
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