GEFÄHRLICHE BESCHLEUNIGUNG DER AUFRÜSTUNGSSPIRALE

Die USA wollen in Deutschland ab 2026 Marschflugkörper des Typs Tomahawk, Flugabwehrraketen des Typs SM-6 und neu entwickelte Überschallwaffen stationieren. Das berichten mehrere Zeitungen. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite von bis zu 2500 Kilometern und könnten auch Moskau erreichen. Gleichzeitig soll das Militär der USA und Deutschland so eng miteinander verknüpft werden, dass die Aufrüstung auch unter Donald Trump als US-Präsidenten weitergehen kann. In diesem Falle werden laut dem Militärfachmann Gessel, den die Zeitung „Bild” zitiert, einfach die US-Generäle gegen Franzosen, Deutsche oder Briten ausgetauscht.

Sergej Rjabkow, der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, sagte laut staatlichen russischen Medien, Russland werde auf die geplante Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland mit militärischen Maßnahmen reagieren. Die Stationierung ziele darauf ab, die Sicherheit Russlands zu beeinträchtigen. Westliche Länder beharrten auf ihren Fehlern und würden bestraft werden. Dmitri Sergejewitsch Peskow kommentierte die geplante Ausweitung der Nato auf das Territorium der Ukraine mit den Worten, dies stelle eine inakzeptable Bedrohung für die Sicherheit Russlands dar. Dmitri Anatoljewitsch Medwedew äußerte laut RIA Novosti, es sei notwendig, sowohl die Ukraine als auch die Nato verschwinden zu lassen.

Gespräche zur Herbeiführung eines Friedens mit der Ukraine lehnt Russland offenbar ab, weil die Ukraine die Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes als Bedingung fordert. Die russische Regierung verlangt, dass die Ukraine alle Truppen aus den von Russland annektierten Regionen Donbass, Luhansk, Cherson und Saporischschja abzieht und auf eine Nato-Mitgliedschaft verzichtet.

Mit der angekündigten Lieferung der F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine hat die Nato inzwischen begonnen. Um wie viele Flugzeuge es sich handelt, wurde nicht mitgeteilt. Gerüchte, wonach sich das US-Verteidigungsministerium mit einem sogenannten Replikator-Programm auf einen Drohnenkrieg mit China vorbereitet und zahlreiche unbemannte, bewaffnete Flugkörper bauen will, sind noch nicht bestätigt. Auch China wird zunehmend als Herausforderung für die euroatlantische Sicherheit angesehen. Berichten zufolge plant die Nato nun Bündnisse mit den Gegnern der kommunistischen Regierung in China. Diese wiederum bereitet sich auf einen Krieg gegen die Republik China vor, dessen Territorium die Insel Taiwan ist. Zwischen der Volksrepublik China und der Republik China verläuft eine vom Westen vielgenutzte Seestraße.

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