Die weltweiten Ausgaben für das Militär übertreffen zum neunten Male in Folge die Zahlen des Vorjahres. Das geht aus dem neuen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri hervor. Insgesamt handelt es sich inflationsbereinigt um 2,44 Billionen US-Dollar im Jahr 2023. Das ist ein Anstieg um 6,8 % gegenüber dem Vorjahr, für den insbesondere der Krieg in der Ukraine verantwortlich ist. Bezogen auf das weltweite Bruttoinlandprodukt wurden somit 2,3 % für das Militär ausgegeben.
Dieses Jahr wird es voraussichtlich zu einem weiteren Anstieg kommen. Es zeichnet sich eine Zuspitzung der weltweiten Konflikte ab. Getrieben vom Wohlstandsanspruch und der zunehmenden Angst vor einer Niederlage im weltweiten Konkurrenzkampf nimmt der wirtschaftliche Expansionsdruck zu, wodurch sich die Spannungen zwischen den einzelnen Machtbereichen erhöhen. Ein Krieg entsteht dann am ehesten in bereits bestehenden Konfliktregionen, häufig ausgelöst durch fingierte oder provozierte Angriffe und dem Vorwand, sich verteidigen bzw. den Frieden erhalten zu wollen, nach Jahren militärischer Aufrüstung.
Erst am 20. April 2024 verabschiedete die Parlamentskammer der USA, das Repräsentantenhaus, einen Gesetzesentwurf, der 61 Milliarden US-Dollar, umgerechnet 57 Milliarden Euro, vorsieht, um die Ukraine militärisch zu unterstützen. Die Zustimmung des Senats zum Gesetzesentwurf wird für den 23. April erwartet. Bislang haben die USA unter Joseph Biden seit Februar 2022 mehr als 44 Milliarden US-Dollar bzw. rund 41 Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt oder zugesagt.
Im weltweiten Vergleich nehmen die USA einen Spitzenplatz ein, was die gesamten Rüstungsausgaben anbetrifft. Insgesamt 916 Milliarden US-Dollar gaben sie 2023 für das Militär aus. Damit haben sie einen Anteil von 37 % an den weltweiten Rüstungsausgaben. Auf Platz zwei folgt China mit 296 Milliarden US-Dollar, auf Platz drei Russland. Es folgen Indien, Saudi-Arabien, Großbritannien und Deutschland.
Würde Donald Trump US-Präsident, könnte es zu unerwarteten Wendungen kommen. Inzwischen hat er seine Meinung geändert und sagt, das „Überleben der Ukraine“ sei auch für die USA wichtig. Ob er damit die Ukraine in ihrer jetzigen Größe meint oder einen Frieden durch Verhandlungen über Gebietsabtretungen an Russland erreichen will, ist unklar. Als sicher gilt, dass er die EU unter Druck setzen und stärker in die Pflicht nehmen würde. Die staatliche Hilfe von Seiten der USA könnte er dann reduzieren und der Ukraine stattdessen Kredite anbieten, wie er es bereits angedeutet hatte.
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