Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teiles der um 17.30 Uhr beginnenden Stadtratssitzung stehen folgende Punkte:
TOP 1
- Einwohnerfragestunde
TOP 2
- Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
TOP 3
- Bestätigung von Niederschriften Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung des Stadtrates vom 28. September 2023
TOP 3.2
- Bestätigung der Niederschrift vom 18. Oktober 2023 (öffentlicher Teil)
TOP 4
- Wahl des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten
TOP 5
- Satzung der Stadt Gera über die Entschädigung bei der Ausübung von Ehrenämtern bei Wahlen und vergleichbaren Abstimmungen
TOP 6
- „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (Projekt Smartcity); hier: Umsetzungsmaßnahme „Partizipative Stadtplanung/Bürgerbeteiligungsplattform“ (Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Stadt Gera, Bürgerbeteiligungsmanager und Bürgerbeteiligungsplattform)
TOP 7 1.
- Änderung der Zweckvereinbarung zur Nutzung der Zentralen Leitstelle der Stadt Gera
TOP 8
- Aufhebung der Zweckvereinbarung über die Dezentrale Technische Servicestelle für den nichtpolizeilichen BOS-Digitalfunk
TOP 9
- Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2023 zur Sicherung sozialer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II), SGB VIII, SGB IX, SGB XII, Bundeskindergeldgesetz (BKGG) und Thüringer Kindergartengesetz (ThürKigaG)
TOP 10
- Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2023 zur Sicherung der Personalaufwendungen/-auszahlungen
TOP 11
- Anpassung der Entgeltordnung des Tierparks Gera gemäß des Arbeitsauftrages des Ausschusses für Kultur und Sport vom 12. Oktober 2021
TOP 12
- Neubau der Spiel- und Freizeitanlage Fritz-Reuter-Platz
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