Nach dem Austritt von zehn Mitgliedern, die zugleich Bundestagsabgeordnete waren, kündigte die Bundestagsfraktion der Linkspartei ihre Auflösung zum 6. Dezember 2023 an. Der Beschluss hierzu fiel am 14. November 2023. Die Partei unterschreitet die vorgeschriebene Mindestzahl von 37 für eine Fraktionsstärke. Künftig will sie als parlamentarische Gruppe im Parlament weiterarbeiten. Sie verliert parlamentarische Rechte und erhält weniger Geld aus der Staatskasse. Für die Zulassung als Gruppe ist ein Bundestagsbeschluss notwendig. Fraktionsvorsitzender Bartsch deutete im Zweiten Deutschen Fernsehen einen Neustart an. Politische Beobachter rechnen mit radikaleren Positionen.
Nach der Bundestagswahl 2021 war die Linkspartei trotz des Zweitstimmenanteils von 4,9 % mit 39 Abgeordneten im Bundestag vertreten. Der Grund sind drei Direktmandate in den Wahlkreisen Treptow-Köpenick, Lichtenberg bzw. Leipzig-Süd. Die Wahlkreisgewinner waren Gregor Gysi, Gesine Lötzsch und Sören Pellmann.
Kommentar hinterlassen