Die Konjunkturaussichten für Deutschland haben sich verschlechtert. Zwar rechnet der IWF bezogen auf das Jahr 2023 weltweit mit einem leichten Wachstum, sagt für Deutschland aber einen Rückgang der Wirtschaftsleistung vorher. Dieser soll sogar noch stärker ausfallen als in den vorangegangenen Prognosen dargestellt. Damit wäre Deutschland das einzige große Industrieland mit einer schrumpfenden Wirtschaft. Erst für das nächste Jahr wird eine leichte Steigerung um 0,9 % erwartet. Aber auch hier wurde der Wert nach unten korrigiert.
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sieht die wirtschaftliche Talsohle in Deutschland durchschritten. Er erwartet ein Wachstum von 1,3 % im Jahr 2024, und 1,5 % im Jahr 2025, falls es nicht zu unvorhergesehenen Ereignissen im internationalen Gefüge kommt, zum Beispiel kriegerischen Auseinandersetzungen.
Warum er optimistischer als der IWF gestimmt ist, erklärt er in der am 12. Oktober 2023 ausgestrahlten ARD-Sendung „Maischberger”: Die Organisation habe die staatlichen Investitionen kaum berücksichtigt. Habeck nannte als Beispiele die Bundeswehr und klimaneutrale Technologien. Die Investitionen würden höher sein als die Institute erwarten und die Differenz erklären. Der Wirtschaftsminister sieht darin auch ein Wachstum aus eigener Stärke. Zuvor sei es eine geliehene Stärke durch billiges russisches Gas und funktionierende Weltmärkte gewesen. Auf letzteres könne man sich aber nicht verlassen, sagte er sinngemäß, weil die Wachstumsprognosen für China im kommenden Jahr schlechter seien als für dieses. China werde Deutschland im kommenden Jahr nicht helfen können. Man müsse sich selber helfen, wozu auch die Entbürokratisierung und Zuwanderung von Fachkräften gehöre. Weiterhin zählte er auf, der Staat müsse die Binnennachfrage stärken, die Menschen in Deutschland in Konsumlaune versetzen und ihnen hierfür genug Geld geben, außerdem Investitionsmöglichkeiten schaffen und Bürgschaften fördern. Zum Thema Zuwanderung führte er in diesem Zusammenhang aus, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten wachse in Deutschland inzwischen durch ausländische Arbeitnehmer. Von Januar bis Juni 2023 seien 100’000 Deutsche aus dem Arbeitsmarkt ausgeschieden, und 300’000 Nichtdeutsche hinzugekommen.
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