SONDERSITZUNG DES STADTRATES UND WEITERE SITZUNGEN

Am Donnerstag, den 28. September 2023, beginnt um 17 Uhr Sitzungssaal des Rathauses die Sondersitzung des Stadtrates. Auf der Tagesordnung steht die Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Erstellung und zum Erlass einer Allgemeinen Vorschrift als Allgemeinverfügung zur Auferlegung des Tarifs „Deutschlandticket“ gemäß dem „Neunten Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes“ mit Geltung ab 1. Mai 2023, um einen Anspruch auf Nachteilsausgleichszahlungen des Bundes und des Landes Thüringen zu erhalten.

Im Jugenhilfeausschuss wird am 27. September ab 19 Uhr unter anderem die Wiederbesetzung des Jugendclubs CM thematisiert. Es folgt die Berichterstattung zur Schulsozialarbeit. Außerdem steht die Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung in der Stadt Gera für das Kindergartenjahr 2023/2024 auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt mit einer Kinder- und Jugendfragestunde.

Der Stadtratsausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften stellt am Dienstag, den 26. September 2023, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die dritte Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Gera vor. Auf der Tagesordnung stehen außerdem der „Masterplan Museen 2023-2037“, der „Grundsatzbeschluss zum Erhalt und zur Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera“, das Deutschlandticket, die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Baumaßnahme „Sanierung Puppenbühne“, die Investitionen laut Haushaltsentwurf 2024, die Wohnbauflächenentwicklung, Kommunale Wärmeplanung und die Straßenbahnfahrzeugbeschaffung.

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