VOR DER LANDTAGSWAHL 2024

In Thüringen wird voraussichtlich am 1. September 2024 die Landtagswahl stattfinden. Das berichten die Funke-Zeitungen. Damit fände die Wahl gleichzeitig mit der Landtagswahl in Sachsen statt. Ausgegangen wird von der Überlegung, dass die AFD bei nacheinander folgenden Wahlterminen einen zusätzlichen Auftrieb erfahren könnte. Würde sie in dem einen Land besonders erfolgreich abschneiden, könnte das zahlreiche Wahlberechtigte in dem anderen dazu motivieren, ebenfalls für die AFD zu stimmen.

Laut Umfragen würde die AFD mit 32 % stärkste Kraft in Thüringen. Es folgen im unteren zwanziger Bereich Die Linke und die CDU. Die SPD erreicht um die 10 %, die Grünen und FDP um die 5 %. Eine Minderheitsregierung in der gegenwärtigen Konstellation wäre nicht mehr möglich.

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen konnte die AFD inzwischen einen weiteren Sieg erringen. Der Kandidat Jörg Prophet erhielt am 10. September 2023 die meisten Stimmen. Die nötige absolute Mehrheit erreichte er allerdings nicht, weshalb am 24. September eine Stichwahl stattfindet.

Auch bei den Kommunalwahlen 2024 — im Gespräch ist der 26. Mai — ist mit hohen AFD-Werten zu rechnen. Vermutet wird, dass sich Die Linke in Thüringen genau aus diesem Grunde für eine Absenkung des Wahlalters ausspricht. Nachdem das Mindestalter bei Kommunalwahlen im Jahre 2016 auf 16 Jahre gesenkt wurde, sollen nach dem Willen der Linkspartei auch 14- und 15-Jährige daran teilnehmen können, ebenso Nicht-EU-Bürger, die seit mindestens drei Jahren in einer Gemeinde leben. Die Linke sieht darin eine Verbesserung der demokratischen Teilhabe in den Kommunen und will ihre Vorstellungen in das Programm für die kommende Landtagswahl einarbeiten.

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