Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 17. Juni 2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen sowie aus Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Insgesamt wurden folgende Versammlungen angemeldet:
- eine Versammlung der SPD unter dem Motto „Demokratiemeile: Gedenken an den Volksaufstand in der ehemaligen DDR vor 70 Jahren — Gegen die Vereinnahmung durch die Faschisten“; Beginn 8 Uhr in der Amthorstraße
- eine Versammlung (privater Anmelder) unter dem Motto „Keine Böcke auf Höcke“; Beginn 12 Uhr in der Rudolf-Diener-Straße/Gustav-Hennig-Platz
- eine Versammlung des AWO Landesverbandes Thüringen e. V. unter dem Motto „Goldene Tafel — Abschlussveranstaltung Gold statt Braun zum Tag der offenen Gesellschaft“; Beginn 13 Uhr in der Schloßstraße/Rudolf-Diener-Straße
- eine Versammlung des AFD-Kreisverbandes; Beginn 11 Uhr in der Zabelstraße
Gegen 13:35 Uhr meldete der Privatanmelder aus der Rudolf-Diener-Straße eine Spontanversammlung an. Gemeinsam mit seinen Versammlungsteilnehmern sowie Teilnehmern der Versammlung des AWO Landesverbandes Thüringen e. V. begab sich der Aufzug mit zirka 80 Teilnehmern, unter Begleitung der Polizei, in die Humboldtstraße/Clara-Zetkin-Straße. Gegen 14.15 Uhr liefen alle Versammlungsteilnehmer der Spontanversammlung zurück zu ihrem eigentlichen Versammlungsort.
Der Einsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Matthias Zacher, wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als friedlich. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 8 Grundgesetz sowie einen friedlichen und störungsfreien Verlauf zu gewähren, ging auf. Die Polizei war bestrebt, die Verkehrsbehinderungen für die Geraer Bevölkerung sowie möglichen Besuchern auf ein Mindestmaß zu beschränken.
An der Versammlung des AFD-Kreisverbandes nahmen in der Spitze 250 Personen teil. An der Versammlung der SPD registrierten die Einsatzkräfte über den gesamten Versammlungszeitraum wechselnde Teilnehmerzahlen, zum Teil in der Spitze bis zu 20 Personen. Bei der Versammlung des Privatanmelders waren zirka 80 Personen und an der Versammlung des AWO-Landesverbandes zirka zehn Teilnehmer vor Ort.
Die Polizei verzeichnete keine Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. Lediglich am Rande des Versammlungsgeschehen wurde drei Personen ein Platzverweis erteilt.
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