Vor dem Hintergrund von mehreren angemeldeten Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 1. Mai 2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen.
In Gera handelt es sich konkret um folgende Versammlungen:
- eine Versammlung samt Aufzug (private Anmelderin) unter dem
Motto „ArbeiterInnenkampftag — Kämpfe verbinden – Kapitalismus
überwinden“ - eine Versammlung samt Aufzug (privater Anmelder) unter dem Motto
„Kampftag der Patrioten/Gemeinsam für den Frieden“ - sowie eine Versammlung des DGB Kreisverbandes Gera unter dem
Motto „Tag der internationalen Arbeiterinnenbewegungen“
Desweiteren findet in Gera parallel Hofwiesenparkfest und das Frühlingsvolksfest statt.
Im Raum Altenburg ist ebenfalls tagsüber ein Versammlung des DGB Altenburg, unter dem Motto „Tag der internationalen Arbeiterinnenbewegungen“ auf dem Markt angemeldet.
Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Durch ein situations- und lagebezogenes Handeln aller Einsatzkräfte wird ein friedlicher und gewaltfreier Ablauf der Versammlungen angestrebt.
Die möglichen Beeinträchtigungen für die Öffentlichkeit sollen so gering wie möglich gehalten werden. Die Landespolizeiinspektion Gera bittet daher die Anwohner und Besucher in den Städten um Verständnis, dass es einsatzbedingt zu Behinderungen und Einschränkungen im öffentlichen Straßenverkehr kommen kann.
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