Um 17.30 Uhr beginnt im Rathaussaal die Stadtratssitzung. Für den öffentlichen Teil sind die nachfolgend aufgeführten Tagesordnungspunkte vorgesehen.
- TOP 1: Einwohnerfragestunde
- TOP 2: Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
- TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 7. Dezember 2022 (öffentlicher Teil)
- TOP 4: Bestätigung der Niederschrift vom 25. Januar 2023 (öffentlicher Teil)
- TOP 5: Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Gera für die Wahlperiode des Stadtrates 2019-2024; hier: Nachbesetzung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat
- TOP 6: Satzung für das Jugendamt Gera; hier: 1. Änderungssatzung
- TOP 7: Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Gera; hier: Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
- TOP 8: unbesetzt
- TOP 9: unbesetzt
- TOP 10: Bebauungsplan B/107.1/03 „Ufer-Elster-Park“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- TOP 11: Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung
- TOP 12: Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) ab 1. Januar 2023
- TOP 13: GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH; Besetzung des Aufsichtsrates
Die Stadtverwaltung bietet eine Bewegtbildübertragung unter folgender Adresse an:
https://unser.gera.de/stadtrat/livestreaming/
Die Beschlüsse des Stadtrates werden im Amtsblatt der Stadt Gera veröffentlicht.
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