Das im Jahre 2005 eingeführte Arbeitslosengeld II wird ab Januar 2023 durch das Bürgergeld ersetzt. Ein entsprechender Gesetzesentwurf der Regierungskoalition wurde zur Bundestagsabstimmung am 10. November 2022 mehrheitlich angenommen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-de-buergergeld-917430
Beobachter betrachten das Bürgergeld als einen Zwischenschritt auf dem Weg zum staatlichen Grundeinkommen. Denn es zeichnet sich eine problematische Entwicklung ab: Durch die zunehmende Digitalisierung werden immer mehr Arbeitsplätze wegfallen. Zwar entstehen auch neue, jedoch auf einer höheren Anforderungsstufe, welche die Mehrheit nicht mehr erreicht. Ein wichtiges Motiv für den Einsatz und die Weiterentwicklung von Technik ist die Reduzierung von Lohnkosten. Wird dieser Prozess weiter vorangetrieben, sinkt folglich die Kaufkraft in der breiten Masse immer weiter, was eine Verkleinerung der gesellschaftlichen Mittelschicht und zunehmenden Frust zur Folge hat.
Für die Zukunft ergeben sich allerdings weitreichende Lenkungsmöglichkeiten: Bei Anwendung der digitalen Währung könnte das gewährte Guthaben anteilig mit unterschiedlichen Verwendungszwecken belegt werden. So wäre die überwiesene Gesamtsumme quasi mit einer Sammlung von Guthabenkarten vergleichbar. Werden gleichzeitig die Abgaben an den CO₂-Ausstoß gekoppelt, ist man zur Selbstreduzierung gezwungen.
Finanziert werden kann ein solches Grundeinkommen letztendlich nur über Umverteilungen zu Lasten der gesellschaftlichen Mitte. Unter dem Stichwort „Gerechtigkeit“ wird diese Mitte — im Ansatz ist das bereits erkennbar — den sich mehrenden ärmeren Menschen gegenübergestellt, wodurch es irgendwann als verwerflich erscheint, so viel Besitz zu haben, wie es heute bei durchschnittlichen Bürgern üblich ist.
https://17ziele.de/blog/detail/17-projektionen.html
„Reich ist, wer noch genug zum Teilen hat“, lautet eine Botschaft, welche auf die 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung aufmerksam macht. Sie hat möglicherweis eine weitreichendere Bedeutung als es auf dem ersten Blick scheint. Werte wie Grundstücke und Immobilien werden derzeit erfasst und könnten, belegt mit immer höheren Steuern und kaum mehr zu erfüllenden Umweltauflagen, den Weg in den Umverteilungsmechanismus finden.
Kommentar hinterlassen