Am 7. Dezember 2022 hält der Stadtrat im Rathaussaal seine nächste Sitzung ab. Diese beginnt um 17.30 Uhr. Für den öffentlichen Teil sind die nachfolgenden Tagesordnungspunkte vorgesehen.
TOP 1
- Einwohnerfragestunde
TOP 2
- Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
TOP 3
- Bestätigung der Niederschrift vom 2. November 2022 (öffentlicher Teil)
TOP 4
- Einführung der Simsonkarte als tourismusfördernde Maßnahme; hier: Fortführung im Jahr 2023
TOP 5
- Jahresabschluss 2020 – Feststellung
TOP 6
- Jahresabschluss 2020 – Entlastung
TOP 7
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Gera (Verwaltungskostensatzung VwKostSG)
TOP 8
- Gebührensatzung für Feuerwehr der Stadt Gera
TOP 9
- überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2022 zur Sicherung der Personalaufwendungen/-auszahlungen
TOP 10
- überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2022 zur Sicherung sozialer Leistungen nach SGB VIII und ThürKigaG sowie der Gewerbesteuerumlage an das Land Thüringen
TOP 11
- Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) ab 1. Januar 2023; hier: Neufassung der Benutzungssatzung für die Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera
TOP 12
- Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) ab 1. Januar 2023; hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera
TOP 13
- gemeinsamer Nahverkehrsplan der Stadt Gera und des Landkreises Greiz; hier: Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes 2022 bis 2026 für das Stadtgebiet Gera, gültig für die Stadt Gera ab 1. Januar 2023
TOP 14
- Anpassung der Gebührensatzung für die kommunalen und die von der Stadt Gera verwalteten Friedhöfe sowie der Preisliste des Krematoriums der kreisfreien Stadt Gera unter Beachtung der Einführung der Umsatzsteuerpflicht
TOP 15
- Satzung über Sondernutzungsgebühren an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera; Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera
TOP 16
- „Hundewiese Am Sommerbad“ verbessern – Gefahren eindämmen
TOP 17
- GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH; hier: Entlastung Aufsichtsrat 2021
TOP 18
- Theater Altenburg Gera gGmbH; hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
TOP 19
- Gera Kultur GmbH (GKG): Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
TOP 20
- Besetzung des Ausschusses für Bildung; hier: Abberufung und Neubenennung eines beratenden Mitgliedes und dessen stellvertretenden beratenden Mitgliedes i. S. d. § 27 Abs. 5 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
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