Am 2. November 2022 hält der Stadtrat im Rathaussaal seine nächste Sitzung ab. Diese beginnt um 17.30 Uhr. Für den öffentlichen Teil sind die nachfolgenden Tagesordnungspunkte vorgesehen.
TOP 1
- Einwohnerfragestunde
TOP 2
- Aktuelle Stunde, Thema: Wie weiter mit dem Haus der Kultur?
TOP 3
- Aktuelle Stunde, Thema: Vorbereitung auf möglichen Black out
TOP 4
- Bekanntgaben des Oberbürgermeisters
TOP 5
- Bestätigung der Niederschrift vom 14. September 2022 (öffentlicher Teil)
TOP 6
- Die Energiekrise ernst nehmen und umgehend handeln
TOP 7
- Besetzung des Ausschusses für Kultur und Sport hier: Neubenennung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes und Abberufung i. S. d. § 27 Abs. 5 Thüringer Kommunalordnung
TOP 8
- Hauptsatzung der Stadt Gera hier: 4. Änderungssatzung
TOP 9
- Wirtschaftspläne 2023 von Unternehmen als Pflichtanlagen zum Haushaltsplan 2023 der Stadt Gera, hier: Wirksamkeit der Gesellschafterbeschlüsse
TOP 10
- Theater Altenburg Gera gGmbH: Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2023 bis 2027
TOP 11
- Elstertal-Infraprojekt GmbH, Gera, hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
TOP 12
- Otegau Arbeitsförder- und Berufsbildungszentrum GmbH Ostthüringen/Gera, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
TOP 13
- zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Geraer Volkshochschule „Aenne Biermann“ (GVHS)
TOP 14
- Satzung über Sondernutzungsgebühren an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera (Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera)
TOP 15
- Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Grünanlagen und Spielplätzen der Stadt Gera (Sondernutzungsgebührensatzung für Grünanlagen)
TOP 16
- Bebauungsplan B/140/13 „Wohnen an der Comeniusstraße“, erster Änderungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
TOP 17
- Gemeinsamer Nahverkehrsplan der Stadt Gera und des Landkreises Greiz hier: Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes 2022 bis 2026 für das Stadtgebiet Gera, gültig für die Stadt Gera ab 1. Januar 2023
TOP 18
- Vervollständigung Hochwasserschutz im Stadtgebiet Gera, Abschnitt zwischen der Brücke über die Elster (Elsterdamm/Arminiusstraße) und Heinrichsbrücke (Straße des Friedens), Sicherung des Wirtschaftsweges als Radweg
TOP 19
- Benennung der Straße vor der Bibliothek bis zum Kultur- und Kongresszentrum nach Michail Gorbatschow
TOP 20
- Würdigung von Dr. Helmut Kohl durch die Benennung eines Platzes in der Stadt Gera
Sollten aufgrund der umfangreichen Tagesordnung an diesem Tage nicht alle Tagessordnungspunkte abschließend behandelt werden können, wird die Sitzung fortgesetzt am Donnerstag, den 3. November 2022, ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
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