MEHRERE VERSAMMLUNGEN IM ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH DER LPI GERA

Aufgrund verschiedener Versammlungslagen im Zusammenhang mit der Corona-Situation führte die Landespolizeiinspektion Gera am Montag, den 21. Februar, einen Polizeieinsatz im Bereich Gera, Greiz und Altenburg durch. Die LPI Gera wurde dabei von weiteren Thüringer Kräften unterstützt.

Insgesamt beteiligten sich in der Zeit von 17.30 Uhr bis kurz nach 20 Uhr im Bereich der LPI Gera insgesamt rund 4300 Personen an zum Teil angemeldeten, aber auch nicht angemeldeten Versammlungen. Alle Versammlungslagen wurden polizeilich begleitet.

Bei den drei angemeldeten Versammlungen nahmen auf dem Geraer Marktplatz etwa 45 Personen, in der Breitscheidstraße in Gera etwa 50 Personen, und auf dem Altenburger Marktplatz etwa 25 Personen teil.

Neben den angemeldeten Versammlungen kamen in den Städten Gera, Altenburg, Greiz, Meuselwitz, Schmölln, Berga, Zeulenroda und Weida mehrere Personen zusammen, um in Form illegaler Aufzüge zu protestieren.

Im Rahmen dieser nicht angemeldeten Versammlungen demonstrierten in Gera rund 1900 Personen, in Greiz 400 Teilnehmer, in Zeulenroda 500 Teilnehmer, in Weida 26 Teilnehmer, in Berga 16 Personen, in Altenburg 1200 Teilnehmer, in Schmölln etwa 100 Teilnehmer, und in Meuselwitz etwa 20 Personen.

Die Kritiker der Pandemieschutzmaßnahmen trugen nahezu ausnahmslos weder Mund-Nasen-Bedeckungen noch wurden die gebotenen Abstände eingehalten. Desweiteren wurde in Gera als Auftakt der Versammlung ein Feuerwerk gezündet.

In Rahmen der nicht angemeldeten Versammlung in Gera kam es durch einen Versammlungsteilnehmer, welcher der Reichsbürgerszene zuzuordnen ist, in der kleinen Kirchstraße zum tätlichen Angriff auf vor Ort befindlichen Polizeikräfte und in der Folge zur Widerstandshandlung.

Im Zuge des gesamten Einsatzgeschehens wurden vereinzelt Platzverweise ausgesprochen und Identitätsfeststellungen durchgeführt. Nach vorläufigen Stand leiteten die Beamten elf Strafanzeigen, u. a. wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und gefährliche Körperverletzung sowie drei Ordnungwidrigkeitenanzeigen ein.

Nach derzeitigen Erkenntnissen wurde ein Versammlungsteilnehmer in Altenburg leicht verletzt. Eine medizinische Versorgung lehnte er allerdings ab. Polizeibeamte wurden nicht verletzt.

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