Bislang gibt es weder einen Impfstoff gegen das Virus SARS-CoV-2, noch eine allgemeine Impfpflicht. Doch was wäre, wenn es im Herbst tatsächlich zu einer zweiten Infektionswelle kommt?
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat eine Impfpflicht gegen das Coronavirus abgelehnt. „Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken”, sagte Lothar Wieler am Samstag, den 16. Mai 2020, in Schwerin. Die Bürger seien klug genug, zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit fördere. In einer der vorherigen Pressekonferenzen hatte er gesagt: „Wir wissen, dass es mit großer Sicherheit eine zweite Welle gibt.”
Vizepräsident Prof. Dr. Lars Schaade hatte zur Pressekonferenz am 24. April 2020 allerdings gesagt, wenn 70 % der Menschen geimpft seien, könne man von einer Herdenimmunität ausgehen. Das wäre in jedem Falle das Mindestziel, welches erreicht werden solle. Ob es eine Impflicht oder eine Empfehlung geben werde, könne er zu diesem Zeitpunkt nicht beantworten; das sei eine politische Frage. Er gehe davon aus, dass es bei Verfügbarkeit eines Impfstoffes, der sicher und wirksam ist, keine Akzeptanzprobleme geben werde. Sollte das nicht der Fall sein, könne man auch über eine Impfpflicht nachdenken.
Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, spricht sich mit Blick auf SARS-CoV-2 für eine Impfplicht aus und wird in der OTZ vom 20. Mai 2020 mit den Worten zitiert:
„Es wird Leute geben, die sich nicht impfen lassen wollen. Infizieren sie sich, sind sie eine Gefahr für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Wir müssen deshalb möglichst viele Menschen impfen.”
Auch über ein globales Impfprogramm, einschließlich Identifizierungs- und Steuermöglichkeiten, wurde schon im vergangenen Jahr gesprochen, wie die Dokumente unter der nachfolgenden Adresse zeigen.
https://ec.europa.eu/health/vaccination/ev_20190912_en
Gearbeitet wird zudem an einer internationalen Impfbescheinigung, der „Certification of Vaccination”. Wie der Weg zurück in die Normalität unter Verwendung neuer Technik aussehen könnte, zeigt folgende Seite:
Weitere Ideen sind auch auf den Seiten der Nichtregierungsorganisation „ID2020”, welche im Dienste der Vereinten Nationen steht, zu finden. Das Ansinnen ist es, den Menschen eine digitale Identität zu geben — den sogenannten digitalen Personalausweis. Dieser soll es ermöglichen, auf Finanz- und Krankenakten zugreifen, in Verbindung zu bleiben, außerdem Zugang zu wichtigen sozialen Diensten. Desweiteren wird man mit ihm seine Rechte als Bürger und Wähler ausüben und an der modernen Wirtschaft teilnehmen können. Die neue Technik könnte in Kombination mit dem Themen „Infektionsschutz”, „Einschränkungen” und „Rückkehr zur Normalität” völlig neue Spielräume eröffnen.
„Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags”. Dieser entscheidende Satz ist in einem Beschluss des Bundes unter Punkt 17 zu finden.
Hierzu ist § 28 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten, welcher Schutzmaßnahmen mit Blick auf Kranke, Krankheitsverdächtige sowie Ansteckungsverdächtige regelt, und erhebliche Einschränkungen nennt. Auf Seite 43 des Infektionsschutzgesetzes heißt es: „Eine Verordnungsermächtigung für die gesetzliche Verankerung einer laborbasierten Sourveillance wird aufgenommen.” Das Wort „Sourveillance” bedeutet „Überwachung”. Vorgesehen ist diese bei einer epidemischen Lage. In diesem Falle sollen auch dem Arbeitgeber mehr Möglichkeiten eingeräumt werden, um gesundheitliche Kriterien für eine Einstellung heranziehen zu können.
Dies alles könnte auf eine Beweislastumkehr hinauslaufen, sodass künftig der gesunde Mensch in der Pflicht steht, seine Gesundheit nachzuweisen, ebenso verschiedene Impfungen. Denn andernfalls bliebe ihm vieles verwehrt, da er als Risiko eingestuft wird.
Alles deutet darauf hin, dass eine allgemeine Impfpflicht weniger wahrscheinlich ist, viel mehr aber indirekter Zwang, da sonst bestimmte Möglichkeiten der Teilhabe nicht mehr in Anspruch genommen werden können. Voraussetzung für diese sogenannte erzwungene Freiwilligkeit ist zunächst ein neues Bewusstsein für eine ständige Gefahr durch Viren. Gegenwärtig wird dieses Bewusstsein bereits geschaffen durch die permanente Sichbarkeit von Masken in Bereichen mit Publikumsverkehr, durch We3rbung, Plakate im öffentlichen Raum, sowie Publikationen, welche ein Bedrohungszenario aufbauen.
In einem Gastbeitrag, der über mehrere Kanäle verbreitet wurde, äußerte der Impfstoffprogramm-Förderer Bill Gates seine Vorstellungen für die Zukunft.
Er glaubt, dass die Menschheit die Pandemie nur besiegen wird, wenn der größte Teil geimpft ist. Bis dahin werde das Leben nicht zur Normalität zurückkehren. Die Menschen hätten einen natürlichen Widerwillen, sich Krankheiten auszusetzen. Es werde an einer neuen Art der Immunisierung mit mRNA-Impfstoffen geforscht, die auf das Erbgut einwirken und den Zellen Anweisungen geben wird, wie sie eine Immunantwort auslösen können. Diese könnten nach Ansicht Bill Gates womöglich sogar schneller hergestellt werden, als herkömmliche Impfstoffe. Dann werde die Zeitspanne zwischen dem Erkennen einer Krankheit und der Immunisierung kürzer denn je sein. Zusammen mit einer weiterentwickelten Diagnostik und Medikamenten könne man bei der nächsten Pandemie frühzeitig eingreifen, wenn die Zahl der Fälle noch gering sei. Bill Gates denkt auch an Übungen gegen Bioterrorismus und schreibt von regelmäßigen Keimspielen, ausgehend von Organisationen, und vergleicht das mit Streitkräften, die an Kriegsspielen teilnehmen.
Wie bereitet sich die Weltgemeinschaft auf die kommende Zeit der drohenden Pandemien vor? Hierzu gibt unter anderem ein Dokument des „Global Preparedness Monitoring Board” (GPMB) Auskunft.
https://apps.who.int/gpmb/assets/annual_report/GPMB_annualreport_2019.pdf
Diese Partnerschaft zwischen WHO und der Weltbankgruppe bringt politische Führer, Leiter von Organisationen der Vereinten Nationen und Gesundheitsexperten zusammen, um die Politik in eine bestimmte Richtung zu bewegen. Im Dokument wird der Zeitplan bis September 2020 wie folgt dargestellt:
„Die Vereinten Nationen (einschließlich der WHO) führen mindestens zwei systemweite Trainings- und Simulationsübungen durch, darunter eine zur absichtlichen Freisetzung eines tödlichen Erregers der Atemwege.”
Wissenschaftler, unter anderem die des „Imperial College London”, warnen unterdessen schon vor einer zweiten Welle von Infektionen.
Im Deutschlandfunk fand am 11. Mai 2020 eine Diskussion zum Thema „Neue Normalität: Kommt jetzt die zweite Corona-Welle?” statt. Dort sagte der SPD-Politiker Karl Lauterbach um 11.15 Uhr (Minute 55:40):
„Wenn tatsächlich eine harte zweite Welle im Herbst käme, käme ein wirklicher Shutdown. Dann käme eine Maßnahme, die über das hinausginge, was wir bisher gesehen haben.” … „Darauf müssen wir uns aus meiner Sicht vorbereiten.”
Zuvor (Minute 49:40) hatte er gesagt, dass es in Deutschland noch keinen wirklichen Shutdown gegeben habe. Man müsse sich anderthalb bis zwei Jahre mit dieser Situation auseinandersetzten. Wenn der Impfstoff komme, würden die Leute ihn wollen. Und die, die ihn nicht wollten, „auf die können wir zur Not auch verzichten”.
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