STADTRATSSITZUNG WURDE ABGESAGT

Die für den 23. April geplante Sitzung des Stadtrates sagte der Oberbürgermeister kurzfristig ab. Grund dafür ist die aktuelle Entwicklung zum Tagesordnungspunkt 1: Kauf der neuen Straßenbahnen durch die GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft mbH. Dazu sollte der Stadtrat am 23. April entscheiden.
 
Am Mittag des genannten Tages erhielt die Stadtverwaltung dazu ein Schreiben des Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, in dem er explizit auf die Beschlussvorlage Bezug nimmt und eine nochmalige Abstimmung zur optimalen Variante für den Straßenbahnkauf vorschlägt. Dazu der Oberbürgermeister: „Wir werden zunächst kurzfristig das Gespräch mit dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes führen, erst danach wird es im Stadtrat zur Abstimmung kommen können.“
 
Als Tagesordnungspunkt 2 war die Abstimmung zum „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ vorgesehen, konkret der Beschluss über die Beauftragung einer Agentur zur Projektleitung und Erstellung einer Smart-City-Strategie. Dies wird dem beschlusszuständigen Hauptausschuss in der demnächst anstehenden Sitzung zur Bestätigung vorgelegt, so die Information der Stadtverwaltung Gera.