Im Geraer Rathaus herrscht Freude. Das Bundesministerium für Inneres verkündete am 10. Juli 2019, dass die Stadt Gera als Modellprojekt „Smart Cities“ ausgewählt wurde. Gera ist damit eine von 13 Kommunen, die den Zuschlag erhielten. Insgesamt gab es rund einhundert Bewerbungen.
„Mit diesem Projekt können wir im Hinblick auf die Themen Digitalisierung und Stadtentwicklung eine wichtige Vorreiterrolle auch für andere Kommunen spielen.“ heißt es aus dem Rathaus.
Prof. Jürgen Müller von der DHGE, hatte die Idee, sich für dieses Programm zu bewerben und setzte mit einem Kursus im Mai 2019 erste Impulse.
Der nächste Schritte wird sein, das umfassende Projekt als Teil der Grundprämisse „Digitalisierung“ des Oberbürgermeisters Julian Vonarb zu konzipieren. Wichtig sind hierbei kooperative Beziehungen zwischen der Stadtverwaltung, Bürgern, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft. Nun muss daran gearbeitet werden, die Stadt in den kommenden Jahren ganz im Sinne der „Smart City Charta“ bestmöglich auf den Weg zu einer effizienten, technologisch fortschrittlichen und sozial inklusiven Gesellschaft weiterzuentwickeln. Dafür sollen bis 2021 in offenen Arbeitsgruppen und Kursen mit allen engagierten Vertretern der digitalen Gesellschaft zunächst Strategien erarbeitet werden; von 2021 bis 2025 soll es dann die Umsetzungsphase gehen.
Im ersten weiteren Schritt muss jetzt ein Fördermittelantrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) gestellt werden. In der Bewerbung hatte die Stadt mit einer Fördersumme von etwa acht Millionen Euro kalkuliert, wobei ein Eigenanteil von 10 % eingeplant wurde. Erst Ende Juni 2019 hatte der Stadtrat dem Projekt zugestimmt.
HINTERGRUND
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, gab am 9. Juli 2019 die erste Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekannt. Ziel ist es, sektorübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren noch drei Staffeln und damit rund 50 Modellprojekte mit insgesamt ca. 750 Millionen Euro gefördert werden.
„In der Stadt trifft die Digitalisierung auf das Leben der Menschen und verändert unseren Alltag – wir kaufen zunehmend in Online-Shops statt in Geschäften, teilen Fahrzeuge und sind mit dem Smartphone ganz anders unterwegs. Für die Chancen und Herausforderungen, die sich daraus ergeben, brauchen wir zukunftsfähige Konzepte, auch im Bereich der Stadtentwicklung. Genau hier setzen die Modellprojekte Smart Cities an. Die ersten geförderten Projekte zeigen dabei eindrucksvoll, wie der digitale Wandel einer Stadt zum Nutzen der Menschen vor Ort gestaltet werden kann. Die große Resonanz zeigt dabei, dass der Austausch dazu auch über die 13 Modellprojekte hinaus wichtig ist. Deshalb wollen wir den Wissenstransfer noch stärker ausbauen.“
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich rund hundert Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. Ausgewählt wurden Solingen, Ulm und Wolfsburg in der Kategorie „Großstädte“, Cottbus, Gera und Kaiserslautern in der Kategorie „Mittlere Städte“ sowie Grevesmühlen, Haßfurt, Süderbrarup und Zwönitz in der Kategorie „Kleinstädte und Landgemeinden“. In der Kategorie „Interkommunale Kooperationen und Landkreise“ wurden die Kooperation Arnsberg, Olpe, Menden, Soest und Bad Berleburg und die Kooperation Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern sowie der Landkreis Wunsiedel ausgewählt.
Nach Auffassung der Jury bieten in dieser ersten Modellprojektstaffel die ausgewählten Projekte in der Gesamtschau das größte Potential, dass möglichst viele Kommunen in Deutschland von den Erfahrungen und Erkenntnissen der Modellprojekte Smart Cities profitieren. Die Projekte sollen miteinander und beispielhaft erproben, wie die Digitalisierung in den Kommunen im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung nachhaltig und intelligent gestaltet werden kann. Der Wissenstransfer in die Breite, also zwischen den Modellprojekten und den nicht unmittelbar geförderten Städten aber auch mit nationalen wie internationalen Experten ist deshalb die wesentliche Zielstellung der Förderung von Modellprojekten.
Die Förderentscheidung beruht auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle formal vollständigen Bewerbungen wurden unabhängig voneinander von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine neunköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an.
Die Modellprojekte „Smart Cities“ zielen auf integrierte, sektorenübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung. Sie sollen die Qualitäten der europäischen Stadt und ihrer bürgerlichen und freiheitlichen Gesellschaft in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen. Dabei ist mit den Chancen und Risiken der Digitalisierung umzugehen und Digitalisierung für und mit den Menschen und der Wirtschaft vor Ort zu gestalten.
Auf der Seite www.bmi.bund.de/smart-cities finden Sie weitere Informationen zum Thema.
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