Thüringen arbeitet an einem neuen Thüringer Wassergesetz — unter anderem zur Neuordnung der Gewässerunterhaltung und damit für einen verbesserten Hochwasserschutz. Über den gegenwärtigen Stand der Arbeiten wurde am Montag, den 18. Februar 2019, im Geraer Rathaussaal informiert.
Holger Diening, der Leiter des Referats „Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung“ im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) erläuterte, dass bis möglichst 1. Janaur 2020 regionale Gewässerunterhaltungsverbände gegründet werden sollen. Diese Verbände sollen flächendeckend als regionale Gemeinschaften die Gewässer zweiter Ordnung pflegen. Die verbesserte Pflege soll zu mehr Schutz der Bevölkerung vor Hochwassern führen. Bisher kümmern sich Kommunen und Gemeinden eigenständig und mit eigenen Mitteln um ihre jeweiligen Gewässer zweiter Ordnung. In Gera betrifft das ein Netz von 138 Kilometern, unter anderem mit dem Erlbach und dem Saarbach. Die Weiße Elster ist ein Gewässer erster Ordnung und bleibt weiter in der Pflegeverantwortung des Freistaats.
Vorausgesetzt, der Thüringer Landtag stimmt demnächst dem neuen Gesetz zu, wird auch Gera Teil mindestens eines Verbandes.
Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb begrüßte grundsätzlich die Bestrebungen des Freistaates, den Hochwasserschutz verbessern zu wollen. Gera habe schon viel Not erlebt durch Hochwasser. Einige Gewässer zweiter Ordnung hätten wie 1981 mit der Überflutung ganzer Ortsteile gezeigt, was passiert, wenn wir uns nicht ausreichend schützen. „Wir begrüßen die Initiative zur Regelung der flächendeckenden Unterhaltung an den Gewässern zweiter Ordnung. Die Bevölkerung erwartet von uns, dass wir das, was wir bisher tun, im Rahmen des Möglichen verbessern. Wir unterstützen die Ideen der Gewässerunterhaltungsverbände konstruktiv“, so der Oberbürgermeister. Dies sei für Gera auch interessant unter dem Aspekt, dass der Freistaat die Verbände finanziell zu einhundert Prozent ausstatten möchte, was Gera wie alle anderen Kommunen finanziell entlasten würde.
Im Sinne des konstruktiven Mitwirkens sagte auch Geras Dezernentin für Bau und Umwelt zu: „Wir in Gera stehen gern als Gastgeber der Auftaktveranstaltung für die Verbandsgründungen zur Verfügung. Und wir unterstützen auch gern die Arbeit im Aufbaustab“, so Claudia Baumgartner.
An der Veranstaltung in Gera nahmen neben den Initiatoren aus dem Umweltministerium und der Landtagsabgeordneten Diana Skibbe, Linkspartei, rund 60 Gäste aus ganz Ostthüringen teil. Zu ihnen gehörten Bürgermeister, Beschäftigte in den Landratsämtern und Städten sowie Vertreter von Wasserzweckverbänden und Wasserbehörden.
QUELLE: STADTVERWALTUNG
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