Auf beiden Seiten wird die Begegnung zwischen Donald Trump und Kim Jong-un als Erfolg gewertet und historisch bezeichnet. Vor wenigen Monaten noch undenkbar, kamen die Präsidenten am Dienstagmorgen, den 12. Juni 2018, auf der Insel Sentosa/Singapur zusammen und sprachen bei einem Gipfeltreffen über das künftige Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea. Während Donald Trump, der übrigens am Donnerstag 72 Jahre alt wird, einen außenpolitischen Erfolg sucht, will sich der nordkoreanische Präsident von den Sanktionen befreien.
Der US-Präsident wurde u. a. begleitet von Außenminister Mike Pompeo, dem Stabsleiter im Weißen Haus, John Kelly, und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Mit Präsident Kim Jong-un war u. a. der ehemalige Leiter des nordkoreanischen Geheimdienstes, Kim Yong Chol angereist. Das Gipfeltreffen begann um 9 Uhr Zonenzeit bzw. 3 Uhr MESZ. Vor der Sitzung in großer Runde sprachen die beiden Präsidenten hinter verschlossenen Türen miteinander. Das Gespräch fand in einer Bücherei statt und dauerte 41 Minuten, wird berichtet. Mit anwesend waren lediglich die Dolmetscher der Staatsoberhäupter.
Nach dem Gipfeltreffen wurden gemeinsame Absichtserklärungen unterzeichnet. Diese enthalten nach Angaben des südkoreanischen Sender Arirang-TV folgende Punkte:
– Anerkennung als normale Nation und Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den USA
– Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktion; wirtschaftliche Hilfe
– Beseitigung militärischer Bedrohungen
– Erklärung des Endes des Korea-Krieges; Unterzeichnung des Friedensvertrages
Der „Oberste Führer“ der „Demokratischen Volksrepublik Korea“ sagte gemäß der Berichte: „Die Welt werde einen großen Wandel erleben.“ Trump beschrieb Kim Jong-un als einen ehrenwerten Mann und guten Verhandler, sehr talentiert sowie als eine großartige Persönlichkeit. Er sagte: „Wir sind bereit, eine neue Geschichtsschreibung zu beginnen, ein neues Kapitel zwischen unseren Nationen aufzuschlagen.“ Donald Trump dankte Kim, dass er den ersten Schritt für diese Annäherung getan hatte und fügte an: „Wir träumen von einer Zukunft, in der alle Koreaner in Harmonie zusammenleben können, die Familien wiedervereint werden und Träume wiedergeboren werden, und in der das Licht des Friedens die Dunkelheit des Krieges verjagt.“
Die getroffenen Vereinbarungen sollen schrittweise umgesetzt werden. Man wolle nicht alles auf einmal fordern, heißt es in dem Bericht weiter.
Nach dem Treffen teilte US-Präsident Trump auf einer abschließenden Pressekonferenz mit, die Sanktionen gegen Nordkorea blieben bestehen, bis das Land sein Atomwaffenarsenal vollständig abgebaut habe. Die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea würden beendet, allerdings werden die USA ihre Truppenpräsenz in Südkorea vorerst nicht verringern.
Als Motivation für die Begegnung wird das Interesse der US-Regierung an einer vollständigen Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und dem Aufbau von Handelsbeziehungen genannt. Nordkorea soll sein über die Jahre gewachsenes Drohpotential nicht noch weiter ausbauen.
Doch das Land verlangt Garantien für seine Sicherheit. Kim Jong-un habe nach Trumps Drohungen vor einigen Monaten einen Militärschlag gegen sein Land nicht mehr ausschließen können und auf eine Entspannung hingearbeitet. Das wenig später zugesagte Gipfeltreffen begrüßte er und sah sich nach dessen Absage durch Trump wieder in einer unkalkulierbaren Situation. Daraufhin bat er den US-Präsidenten schriftlich darum, das Treffen stattfinden zu lassen. Denn dieses hat für das nordkoreanische Staatsoberhaupt auch innenpolitisch eine große Bedeutung. Kim kann sich besser als starker Führer präsentieren – gleichauf mit dem US-Präsidenten.
Zum Erhalt seiner Macht muss Kim Jong-un Partei und Militär an seiner Seite haben. Dies erreicht er jedoch nur dauerhaft, wenn vor allem den oberen Ebenen mehr Wohlstand zugute kommt. Das setzt ein Wachstum der Wirtschaft voraus. Auch hierfür benötigt er den Friedensvertrag – um Kredite bei der Weltbank, dem Währungsfonds und der Asiatischen Entwicklungsbank beantragen zu können.
Ein wichtiger Punkt für beide Seiten ist die Neugestaltung der Handelsbeziehungen. Die Probleme auf Seiten der USA sind bekannt. Während Trump weiterhin getreu dem Motto „Amerika zuerst“ nach „guten Deals“ sucht, werfen ihm Kritiker vor, die bisherige stabile multilaterale Ordnung beseitigen zu wollen und warnen vor Konflikten. Die iranische Regierung warnt, Trump und die Vereinigten Staaten von Amerika seien unzuverlässig, kündigten Verträge und verletzten Verpflichtungen.
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