SYRIEN UND DER KAMPF DES WESTENS GEGEN ASSAD

Das staatliche syrische Fernsehen schreibt die gezeigten Zerstörungen im Land den USA und ihren militärischen Verbündeten zu.

An ein Fortbestehen der Präsidentschaft Assads glaubt die Bundesministerin der Verteidigung offenbar nicht. Entsprechend äußerte sich Ursula von der Leyen am 18. Mai 2018 in Hannover, wie der Deutschlandfunk berichtet.

Eine Perspektive auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen habe, werde es nicht geben. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der UNO nicht im Chaos versinke, müssten die bestehenden Verwaltungsstrukturen verübergehend erhalten werden. Ganz zum Schluss könne dann der Übergang von Assad zu etwas neuem kommen. Für Russland sei die Person Assad ebenfalls nicht auf Dauer wichtig, sondern die eigene Präsenz im Land, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben des DLF.

In Syrien wird ein sogenannter Stellvertreterkrieg geführt. Hauptakteure sind auf einer Seite die USA, Großbritannien, Frankreich, Saudi-Arabien und die Türkei. Diese unterstützen sogenannte Rebellen, welche gegen Assad vorgehen und zugleich auch den Iran schwächen sollen. Diese mutmaßlich mehr als 10 000 Kämpfer werden mit Waffen beliefert, geschult und benutzen Zivilisten als lebende Schutzschilde. Ferner bringt das Militärbündnis des Westens Luftstreitkräfte zum Einsatz. Israel soll daran beteiligt sein, jedoch keinerlei Einsätze bestätigen.

Russland, China und der Iran unterstützen die Assad-Regierung, um die Vereinnahmung des Nahen Ostens durch westliche Staaten zu verhindern. Mit Hilfe der Russen, welche sich gemäß UN-Mandat in Syrien aufhalten dürfen, versuchet die syrische Armee, die im Auftrag des Westens kämpfenden Söldner aus den Städten zu vertreiben. Russland beteiligt sich seit September 2015 mit Luftangriffen am Krieg. Nach Angaben von Meschenrechtsorganisationen wurden dabei auch mehrere tausend Zivilisten getötet.

Werden die für den Westen kämpfenden Söldner in ihren Stellungen eingeschlossen, stellt der Westen dies nach Angaben des syrischen Fernsehens als Aggression gegen die Zivilbevölkerung dar und versucht dann mit Hilfe einer UNO-Resolution, die Kämpfer aus den eingeschlossen Gebieten herauszuholen, um sie anschließend weiter gegen Assad kämpfen zu lassen.

US-Präsident Donald Trump kritisierte im April 2018 nach einem Luftangriff des westlichen Militärbündnisses den Iran und Russland. Beide Länder seien „am meisten für die Unterstützung, Ausrüstung und Finanzierung des kriminellen Assad-Regimes“ verantwortlich. Dem Iran wird vorgeworfen, den Staat Israel beseitigen zu wollen. Israel duldet deshalb keine militärische Präsenz des Iran in Syrien und sieht im Iran die größte Bedrohung für den jüdischen Staat. Der Iran bezeichnet Israel u. a. als „zionistisches Gebilde“ und hatte mehrmals mit der Vernichtung gedroht.

Syriens Präsident Baschar al-Assad reiste am 17. Mai 2018 nach Sotschi und verhandelte dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dem Sender Russia Today zufolge werteten beide ihre militärischen Einsätze als erfolgreich. Putin gehe davon aus, dass sich die ausländischen Streitkräfte aus Syrien zurückziehen werden. Assad ergänzte, einige ausländische Akteure arbeiteten daran, den politischen Entwicklungsprozess zu stören und zu behindern.

Den Krieg in Syrien begründen einige ausländischer Medien mit Assads Ablehnung bei der Zusammenarbeit mit dem Westen. Der Westen wolle seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss mit Blick auf die Ressourcen in der Region ausbauen und benötige Syrien für einen Korridor, der Zugang zum persischen Golf ermögliche.

Der Krieg in Syrien begann im September 2011 mit Protesten gegen die Regierung Assad im Zuge des „arabischen Frühlings“. Bislang forderte er nach Schätzungen vom April 2018 rund 500 000 Tote.

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