Der Stadtrat beschloss am 1. März 2018 den Haushalt für das laufende Jahr sowie die fünfte Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013–2023. Rund 260 Millionen Euro umfasst das Haushaltsvolumen. Größter Einzelposten sind die Sozialausgaben mit ca. 114 Millionen Euro. Die sogenannten „freiwilligen Leistungen“, insbesondere in den Bereichen Kultur und Sport, die wesentlich das positive Lebensgefühl in der Stadt bestimmen, bleiben stabil.
„Mit dem Haushalt 2018 setzen wir den Kurs einer soliden, nachhaltigen Finanzpolitik fort. Das heißt, wir wirtschaften nicht zu Lasten nachfolgender Generationen. Die langfristige Planung bis 2023 sieht Investitionen in Höhe von ca. 71,3 Millionen Euro vor. Das sind Investitionen, die ohne Haushalt nicht möglich sind. Um finanzielle Spielräume für unsere Stadt zu gewinnen, müssen Tilgungsleistungen erwirtschaftet werden. Schulden aus Investitionskrediten werden wir deshalb auch in diesem Jahr konsequent abbauen – von über 98 Millionen Euro Ende 2017 auf rund 89,65 Millionen Euro zum Jahresende 2018“, betonte Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn.
Schwerpunkte bleiben die Bereiche Wirtschaft und Bildung. Die Oberbürgermeisterin erinnerte daran, dass eine zunächst vom Land geforderte Gewerbesteuererhöhung abgewendet werden konnte. Es gehe darum, Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten, sondern vielmehr ihnen Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen. So seien in den letzten sechs Jahren 35 Neuansiedlungen gelungen und mehr als 1000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Mit der Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Cretzschwitz, dem Gewerbegebiet am Flugplatz Leumnitz und dem Breitbandausbau bis Ende 2019 im gesamten Stadtgebiet, einschließlich der Ortsteile und Gewerbegebiete, setzt der Haushalt 2018 wichtige Akzente für Wirtschaft und Digitalisierung.
Im Bereich der Schulen sind Schwerpunkte das Liebegymnasium, die Ostschule, die Grundschule 14 und der Campus Rutheneum.
„Mir ist bewusst, dass es an vielen Schulen dringlichen Bedarf gibt. Das muss ohne Wenn und Aber abgearbeitet werden. Ich halte es jedoch für unredlich, wenn Schulen gegeneinander ausgespielt werden oder der Eindruck erweckt wird, dass alles auf einmal gelöst werden kann, was oft schon über Jahre im Argen gelegen hat. Bei manchem Vorhaben hätte ich mir den gleichen Eifer, der heute zuweilen an den Tag gelegt wird, schon vor zehn Jahren gewünscht“, erklärte OB Dr. Hahn.
Zu den Neuinvestitionen gehören der Bau der Wiesestraße zwischen Heinrichsbrücke und Arminiusstraße, die Sanierung der Clara-Zetkin-Straße, die Beschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut für die Feuerwehr, der Kreisverkehr Stadtrodaer Straße, barrierefreie Bushaltestellen sowie die Beschaffung dringend notwendiger Fahrzeuge für den Bauhof.
QUELLE: STADTVERWALTUNG
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