Der Ausbau der Wiesestraße zwischen Heinrichsbrücke und Arminiusstraße könnte sich weiter verzögern. Der Stadtrat lehnte es am Donnerstagabend, den 7. Dezember 2017, mit großer Mehrheit ab, eine Dringlichkeitsvorlage der Stadtverwaltung zu behandeln. Im TOP 4, „Stadtbahnprogramm Gera, Stufe II – TA 2.2.1 Heinrichsbrücke bis Arminiusstraße“ ging es um die städtische Beteiligung und Finanzierung des Bauvorhabens in der Wiesestraße.
Hier wurde kritisiert, die Stadt wolle mit Straßenausbaubeiträgen und Haushaltssperren die Finanzierung sichern. Ferner solle der Stadtrat Straßenausbaubeiträge beschließen, ohne von der Qualität und Quantität der geplanten Arbeiten zu wissen. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.
Die Stadtverwaltung rechnet bei den „Nebenflächen außerhalb des Bahnkörpers“ mit Kosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Hier sollen zur Finanzierung Straßenausbaubeiträge in Höhe von 384 000 Euro erhoben werden. Auf den verbleibenden Betrag entfällt eine Förderquote von 75 %. Übrig bleibt der Eigenanteil in Höhe von rund 253 000 Euro. Dieser Betrag soll gemeinsam mit den 384 000 Euro, welche erst im Nachgang von den betroffenen Bürgern als Ausbaubeitrag erhoben werden, über Sperrungen mehrerer Positionen im Haushaltsplan errechnet werden.
Der Baubeginn im April 2018 ist damit fraglich. Die Fördermittelquote ist nur bis zum Jahre 2019 gesichert.
Laut der Baudezernentin Claudia Baumgartner müsse die Finanzierung noch in den Haushaltsplan des Jahres 2017 eingebracht und alsbald eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Verkehrsbetrieb geschlossen werden. Müsse man auf die Würdigung des Haushaltsplanes für 2018 warten, sei der Baubeginn 2018 in Gefahr. Denn dies würde einige Zeit dauern, zumal da der Entwurf noch gar nicht vorliege.
Angesichts immer wieder auftretender Havarien muss die Straße dringend erneuert werden. Es besteht die Gefahr, dass die Straßenbahn, die das Stadtzentrum mit den großen Stadtteilen Debschwitz und Lusan verbindet, und damit eine Hauptachse im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt ist, unterbrochen wird. Die Stadtverwaltung hatte vorgesehen, noch in diesem Monat mit dem Vergabeverfahren für den Ausbau zu beginnen. „Ich bedaure, dass der Tagesordnungspunkt im Stadtrat nicht behandelt wurde“, erklärt Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn.
Ältere Meldungen zum Bauvorhaben in der Wiesestraße finden Sie in unserem Archiv.
– Gleissanierung in der Wiesestraße ab April 2018
– Bauprojekt „Stadtbahnprogramm Gera, Stufe II – TA 2.2, Heinrichsbrücke bis Gleisdreieck Wiesestraße“
Kommentar hinterlassen